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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Antiquariat Helmut Egle
Herrengasse 18, 6700 Bludenz, Österreich


I. Geltungsbereich

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge: "AGB") gelten für sämtliche Kaufverträge, die von uns als Verkäufer von Waren (insbesondere von antiquarischen Büchern) mit unseren Kunden abgeschlossen werden.

II. Zustandekommen des Kaufvertrages

Sämtliche Angebote auf der Homepage des Antiquariates Helmut Egle erfolgen "ohne Obligo". Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot. Uns steht es frei, Angebote auf Abschluss von Kaufverträgen binnen 14 Tagen ab Einlangen des Angebots entweder anzunehmen oder durch Absendung einer entsprechenden Erklärung an den Kunden abzulehnen.

Die Annahme der Bestellung erfolgt nach unserer Wahl innerhalb von 14 Tagen durch Absendung einer Auftragsbestätigung mittels Post oder e-mail oder unmittelbar durch Absendung der bestellten Ware. Unterbleibt die Übermittlung einer Auftragsbestätigung oder die Absendung der Ware, so ist dies als Ablehnung der Offerte zu werten.

Dem Absenden der Ware steht das vereinbarungsgemäße Bereithalten der Ware in unseren Verkaufsstellen gleich.

III. Kaufpreis

Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus unserem Webangebot ergibt. Diese Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer, jedoch exklusive Versandspesen, Zölle, etc. Die jeweils geltenden Versandkosten sind der aktuellen Versandkostentabelle zu entnehmen.

Der Rechnungsendbetrag ist nach Erhalt der Rechnung und vor dem Versand der Ware fällig.

Nach erfolgter Bestellung der Ware erhält der Besteller als Anhang eine Rechnung zum Ausdrucken. Die Überweisung des Rechnungsbetrags hat auf eines der Konten des Antiquariats zu erfolgen. Das Original der Rechnung wird dem Besteller mit der Ware übersendet.

Die Möglichkeit der Aufrechnung mit offenen Forderungen des Kunden gegen das Antiquariat Helmut Egle gegen die Kaufpreisforderung wird ausdrücklich ausgeschlossen.

IV. Lieferzeit

Wir erfüllen unsere Lieferverpflichtungen aufgrund zustande gekommener Kaufverträge grundsätzlich innerhalb einer Woche ab Erhalt der Zahlung. Sofern wir - etwa aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware - den Vertrag nicht erfüllen können, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich nach Kenntnisnahme mit.

Die versendete Ware wird, sofern nichts Gegenteiliges vom Besteller schriftlich begehrt wird, auf die für ihn günstigste (=billigste) Versandart, zuzüglich 1,00 Euro Verpackungspauschale, übermittelt. Dies ist in der Regel die Versendung als "Buchsendung", Economy (nicht eingeschrieben bzw. versichert). Sollte der Besteller eine andere als die oben angeführte Versendungsart wünschen, so hat er dies bei der Bestellung ausdrücklich und schriftlich anzuführen und hat die damit verbundenen Mehrkosten zu tragen.

Der Versand erfolgt grundsätzlich auf Kosten und Gefahr des Empfängers.

V. Gewährleistung und Schadenersatz

Die vom Antiquariat gelieferten Waren befinden sich - sofern nichts Gegenteiliges vermerkt ist - in einem ihrem Alter angemessenen Erhaltungszustand. Es kann vorkommen, dass allfällige kleinere Mängel wie Stempel, Besitzervermerke, leichte Gebrauchsspuren, typische Papierbräunungen und ähnliches nicht immer ausdrücklich als solche angegeben sind. Sollten derartige kleinere Mängel jedoch vorliegen, so sind diese jedenfalls bei der Preisgestaltung maßgeblich gewesen.

Ist die gelieferte Ware mangelhaft, so sind wir nach allgemeinen Gewährleistungsbestimmungen zur Verbesserung oder zum Austausch berechtigt. Preisminderung oder Wandlung kann von Kunden nur gefordert werden, wenn die Verbesserung oder der Austausch nicht möglich sind, für das Antiquariat Helmut Egle mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wären oder wenn das Antiquariat Helmut Egle dem Verlangen des Kunden nicht oder nicht in angemessener Frist nachkommt. Das Recht auf Wandlung ist ausgeschlossen, wenn es sich bloß um einen geringfügigen Mangel handelt.

Schadenersatzansprüche des Kunden bestehen nur, wenn diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

VI. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum am Kaufgegenstand bis zum Eingang des gesamten Kaufpreises vor.

VII. Sonderbestimmungen für Verbraucher - Rücktrittsrecht

Ausschließlich für unsere Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (in der Folge: "KSchG") sind, gelten dessen Sonderbestimmungen. Als Verbraucher ist jede natürliche Person zu qualifizieren, die zu Zwecken handelt, die nicht zu ihren gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeiten gehören.

Insbesondere sind Verbraucher gemäß § 5e KSchG berechtigt, von den mit uns im Wege des Fernabsatzes (d.h. Vertragsabschlüsse mittels e-mail, Telefax etc.) abgeschlossenen Verträgen unter Wahrung einer Frist von sieben Werktagen (ausschließlich Samstag) zurückzutreten, sofern nicht eine der Ausnahmen vom Rücktrittrecht gemäß § 5f KSchG Anwendung findet. Für Verbraucherkunden aus Staaten der Europäischen Union gewähren wir ein gesetzliches Rückgaberecht von 14 Tagen ab Erhalt der Lieferung.

Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.

Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.

Die Ware muss in ungenütztem, wiederverkaufsfähigem Zustand zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Teile fehlen.

VIII. Sonderbestimmungen für Wiederverkäufer

Lieferungen mit Rückgaberecht können wir nur innerhalb der vereinbarten Frist zurücknehmen.

Rücksendungen ohne erteiltes Remissionsrecht können wir nur nach vorheriger Rückfrage und erteilter Genehmigung annehmen.

IX. Hinweis

Das Antiquariat geht davon aus, dass die Interessenten den Online-Katalog und die darin angeführten Gegenstände aus der Zeit des Nationalsozialismus nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst und der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken erwerben. Das Antiquariat bietet derartige Waren nur unter diesen Bedingungen an bzw. gibt diese Waren nur unter diesen Bedingungen an Besteller ab.

X. Schlussbestimmungen

Alle von uns abgeschlossenen Kaufverträge unterliegen ausschließlich österreichischem Recht.

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, 6700 Bludenz. Sachlich zuständig ist diesfalls, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, das jeweils für die Ausübung der Handelsgerichtsbarkeit zuständige Gericht.

Mit der Bestellung stimmt der Kunde der Verwendung und Verwertung sämtlicher personenbezogener Daten (Name, Wohn- bzw. Lieferadresse, E-Mail und Telefonnummer) für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung, für die Abrechnung und zur Bewerbung eigener Aussendungen - durch konventionelle sowie elektronische Zusendungen - des Antiquariates Helmut Egle zu. Kundenbezogene Daten werden zur Kundenbetreuung gespeichert und nur dann an Dritte weitergegeben, wenn dies zur Vertragserfüllung notwendig ist. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, gegen die Verwendung seiner Daten Widerspruch zu erheben (§ 28 DSG 2000).

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften (etwa den Bestimmungen des KSchG) widersprechen, so behalten die übrigen Bestimmungen dieser AGB dennoch ihre Gültigkeit.

Stand: 10. Februar 2010